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  • Luzern 041 310 56 56

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • 1.1 Anwendungsbereich

Diese AGB finden Anwendungen auf Software-Lösungen wie die Entwicklung von Web-Applikationen und die Erstellung von Internetauftritten (nachstehend zusammengefast als Software-Lösungen) für Dritte (nachstehend Kunde) durch ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH Der genaue Vertragsgegenstand und der Umfang der Leistungen ergeben sich aus der schriftlichen Vereinbarung bzw. aus der Offerte von ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH.

  • 1.2 Geltungsbereich

Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH legt die AGB jeweils ihrer Offerte bei. Diese weist auf die Anwendbarkeit der AGB hin. Mit Annahme der Offerte anerkennt der Kunde die Geltung der AGB. Änderungen und Nebenabreden zu den AGB sind nur wirksam, soweit die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH sie schriftlich bestätigt.


Der Kunde darf die Software-Lösung, die Datenträger und Dokumentation im vorgesehenen Umfang selbst benutzen, nicht aber an Dritte veräussern. Das Eigentum, das Recht zur Änderung und Weiterentwicklung und das Recht zur weitern (auch kommerziellen) Verwendung der Software-Lösung verbleiben bei ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH. Die Vertragsparteien können eine davon abweichende schriftliche Regelung vereinbaren.
Jede Erweiterung oder Änderung der Software-Lösung durch den Kunden benötigt die schriftliche vorgängige Zustimmung von ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH.
Der Kunde darf für Sicherheitszwecke höchstens 1 Kopie der Software-Lösung erstellen.
Eine grössere Anzahl Kopien oder die Verwendung für andere Zwecke benötigt die ausdrückliche Zustimmung der ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH.


  • 3.1 ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH steht dem Kunden für die sorgfältige Erbbringung ihrer Leistung ein.


  • 3.2 Der Kunde ist sich bewusst, dass auch bei sorgfältiger Software-Entwicklung und Beratung Fehler nicht vollständig vermieden werden können. Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH kann demnach nicht für die vollständige Erreichung aller gesetzten Ziele einstehen.


  • 3.3 Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH verpflichtet sich jedoch zur sorgfältigen Ausführung und liefert qualitativ hochstehende Software-Lösungen. Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH verpflichtet sich weiter zur sorgfältigen Auswahl, Ausbildung und fachmännischen Arbeitsweise der eingesetzten Mitarbeitenden sowie zu deren Überwachung.


  • 3.4 Im Rahmen der Gewährleistung behebt die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH alle Fehler, die nachweisbar auf die Unsorgfalt ihrer Angestellten zurückgehen. Der Kunde hält dafür eine einwandfreie Fehlerdokumentation bereit. Die Garantiefrist dauert 6 Monate.


  • 3.5 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, die die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH nicht zu vertreten hat, insbesondere höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, Eingriffe des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme Einflüsse.



Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH haftet für vom Kunden nachgewiesene Schäden, die ihm infolge einer Vertragsverletzung durch die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH entstanden ist, es sei denn, die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH kann nachweisen, dass sie an dem Schaden kein Verschulden trifft. Anspruch auf Ersatz des Schadens steht dem Kunden jedoch nur zu, wenn der Schaden vorsätzlich oder grobfahrlässig von einem Mitarbeiter der ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH verursacht worden ist.
Weitergehende Schadenersatzansprüche, insbesondere für Vermögensschäden, sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH lehnt jede Haftung für jegliche nicht vertragsgemässe Verwendung der Hard- und Software durch den Kunden oder durch von ihm beauftragte Dritte ab.


Die Parteien informieren sich gegenseitig und rechtzeitig über besondere technische Voraussetzungen sowie über gesetzliche, behördliche und andere Vorschriften, soweit sie für die Ausführung und den Gebrauch der Programme von Bedeutung sind.
Der Kunde bezeichnet gegenüber der ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH eine Kontaktperson und eine Stellvertretung. Der Kunde gewährleistet den notwendigen Zugang zu Daten und Arbeitsplätzen und gibt der ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH gewissenhaft Auskunft bei projektbezogenen Fragen. Der Kunde kontrolliert die Arbeiten der WebSolutions und nimmt die Software-Lösung fristgerecht ab.
Die Parteien haben sich frühzeitig über alles zu unterrichten, was die Erfüllung des Vertrages gefährden könnte.


Termine werden individuell und schriftlich vereinbart. Sie werden angemessen verschoben, wenn:

  • 6.1 ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH Angaben, die sie für die Ausführung benötigt, nicht rechtzeitig erhält oder wenn der Kunde sie nachträglich ändert.


  • 6.2 Wenn der Kunde mit den von ihm auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten im Verzug ist, insbesondere wenn er Zahlungsbedingungen nicht einhält


  • 6.3 Wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Verantwortungsbereiches von ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH liegen, wie Naturereignisse, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen.


  • 6.4 Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH informiert den Kunden über solche Vorfälle und zeigt ihm an, bis zu welchem Termin die Arbeiten ausgeführt werden können. Sind die Verzögerungen nachweisbar von ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH verschuldet, hat der Kunde eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung anzusetzen. Erfüllt die WebSolutions bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Kunde auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten.



Wird das Projekt vorzeitig abgebrochen, wird die bereits geleistete Arbeit nach Aufwand mit einem Stundenansatz von CHF 178.- honoriert. Der Kunde übernimmt zudem die bisherigen Auslagen von ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH. Ist der Abbruch nicht auf das Verschulden von ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH zurückzuführen, schuldet der Kunde der ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH zusätzlich 15% des offerierten Gesamtbetrages. Der Kunde muss jedoch auf keinen Fall mehr als den offerierten Preis zahlen.


Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzung des von ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH verwendeten X-CMS™ Content Management System durch den Kunden.

  • 8.1 Nutzungsrecht Kunde 
    Sämtliche Urheber- und Verwertungsrechte am eingesetzten, modularen X-CMS™ stehen der ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH zu, wo sie auch verbleiben. Der Kunde muss allfällige Urheberbezeichnungen belassen. ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH räumt dem Kunden während der Dauer der Zusammenarbeit die zur vertragsgemässen Bewirtschaftung (Aktualisierung) seines Webauftrittes zwingend erforderlichen Nutzungsrechte am X-CMS™ ein. Der Kunde ist nicht berechtigt, eingeräumte Nutzungsrechte auf Dritte zu übertragen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Source Codes des X-CMS™, und es ist ihm insbesondere auch untersagt, das X-CMS™ in irgendeiner Form Dritten zur Verfügung zu stellen.


  • 8.2 Updates 
    ComSpirit & Mobile WebSolutions orientiert den Kunden über allfällige Updates des X-CMS™, so dass dieser entscheiden kann, ob er die jeweiligen Updates gegen entsprechen- de Vergütung erhalten will.


  • 8.3 Vertragsauflösung 
    Bei Auflösung der Zusammenarbeit besteht kein Recht des Kunden auf Erhalt des X-CMS™-Source-Codes. Auf Wunsch wird eine gegebenenfalls eingeschränkte, statische HTML-Version der bestehenden Seite (ohne X-CMS™-Funktion) gegen Verrechnung zu Verfügung gestellt.


  • 8.4 Haftung 
    ComSpirit & Mobile WebSolutions übernimmt keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt ComSpirit & Mobile WebSolutions keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt alleine der Kunde. ComSpirit & Mobile WebSolutions haftet weder für allfällige Schäden noch für Mangelfolgeschäden.



Der Kunde verpflichtet sich, die Software-Lösung zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich bekannt zu geben. Unterlässt der Kunde die Anzeige innerhalb von 20 Arbeitstagen seit der Übergabe der Software-Lösung, gelten die Funktionen als erfüllt und die Lieferung als genehmigt. Nachträgliche Korrekturwünsche werden zu einem Stundenansatz von CHF 178.- ausgeführt.
Zeigen sich später innerhalb der Garantifrist Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht hätten entdeckt werden können, hat sie der Kunde der ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH sofort schriftlich anzuzeigen, Anderenfalls gilt die Lieferung trotz dieser Mängel als genehmigt.


Es gelten die offerierten Preise. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vermerkt, in Schweizerfranken ohne Mehrwertsteuer.
Ergeben sich wegen Änderungen des Projekts für die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH unvorhergesehene Aufwendungen, wird der zusätzliche Aufwand mit einem Stundenansatz von CHF 178.- verrechnet. Dasselbe gilt für Aufwendungen, die durch mangelhafte Voraussetzungen (vgl. auch Punkt 5 dieser AGB) beim Kunden entstehen.
Kostenüberschreitungen werden dem Kunden frühzeitig angezeigt.


Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH innerhalb von 30 Tagen zu bezahlen. Die Parteien können Teilzahlungen vereinbaren. Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH kann eine angemessene Vorauszahlung (je nach Auftragsvolumen 30-50%) verlangen. Verweigert der Kunde die Vorauszahlung, kann die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH den Vertrag fristlos kündigen. Die bereits geleisteten Arbeitsstunden kann die WebSolutions dem Kunden zum Stundenansatz von CHF 178.- in Rechnung stellen.
Die Verrechnung von Forderungen durch den Kunden ist ausgeschlossen.


  • 12.1 Rechtswidrige Inhalte 
    Der Kunde gewährleistet, dass die auf seinem Internet-Auftritt angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Inhalte oder die durch eine Verlinkung auf einem anderen Internet-Auftritt zugänglichen Inhalte gegen keine bestehenden Gesetze der Schweiz verstossen, insbesondere nicht gewaltverherrlichender, rassistischer oder pornographischer Art sind. Der Kunde stellt der ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH von allen Ansprüchen wegen Verletzung dieser Pflichten frei.
    Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH lehnt die Erstellung von Internet-Auftritten mit rechtswidrigem Inhalt ab.


  • 12.2 Urheberrechte 
    Der Kunde gewährleistet, dass er die Rechte zur Verwendung, Abänderung und Veröffentlichung der von ihm auf die Zusammenarbeit mit dem Kunden hinweisen. Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH ist als Urheberin berechtigt, das Werk zu signieren und zu bestimmen, wie das Werk mit seiner Urheberbezeichnung zu versehen ist, es sei denn, die Urheberbezeichnung ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalls nicht verkehrsüblich.



  • 13.1 Vertraulichkeit und Datenschutz 
    Beide Vertragspartner verpflichten sich selber wie auch ihre Mitarbeiter und beigezogene Hilfspersonen zur Warnung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Unterlagen und Informationen, welche sich auf die geschäftliche Sphäre des anderen Partners beziehen und ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH verpflichtet sich, alle bei der Erstellung der Software-Lösung eingesehenen Personendaten des Vertragspartners, insbesondere dessen Kundendaten, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt, solange daran ein berechtigtes Interesse besteht, auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses aufrecht. Die Vertragspartner sind sich bewusst, dass Abschluss und Erfüllung des Vertrages zu einer Bearbeitung personenbezogener Daten über die Vertragspartner und deren Mitarbeiter führen kann. Sie erklären sich damit einverstanden, dass solche Daten zur Abwicklung und Pflege ihrer Geschäftsbeziehungen verwendet werden.


  • 13.2 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 
    Die ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Sie versieht die AGB mit einer Versionsangabe. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist unter http://www.comspirit.ch zu lesen und ausdruckbar.
    Damit eine neue Version der AGB Vertragsbestandteil in einem laufenden Projekt wird, muss sie vom Kunden schriftlich akzeptiert werden.


  • 13.3 Streitbeilegung 
    Die Vertragsparteien verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben. Falls diese interne Streitbeilegung scheitert, kann auf Wunsch einer der Parteien ein unabhängiger Sachverständiger als Schiedsgutachter beigezogen werden.


  • 13.4 Gerichtsstand und Rechtswahl 
    Falls keine Einigung nach Punkt 12.3 zustande kommt, kann für alle sich aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsschluss ergebenen Streitigkeiten der ordentliche Richter am Sitz der ComSpirit Mobile & WebSolutions GmbH angerufen werden. Vorbehalten bleiben abweichende zwingende Gerichtsstände des Bundesrechts.

    Auf dieses Vertragsverhältnis ist materielles Schweizerisches Recht anwendbar. Die Anwendung des Wiener Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11. April 1980) wird ausgeschlossen.



AGB Version 1.0
Stand 01. 06. 2015


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